§ 1 Allgemeines

(1) Diese AGB - in der zum Zeitpunkt der Registrierung jeweils aktuell gültigen Fassung - gelten für die Registrierung und das Rechtsverhältnis als Kunde und Anbieter auf www.DirtyDeals.de. Insoweit gelten diese AGB für alle Anträge und Verträge, die natürliche oder juristische Personen (im Folgenden "Kunden" genannt) über unsere Internetseiten auf www.DirtyDeals.de oder durch Abgabe des Formulars per Brief oder Fax abgeben bzw. abschließen.

(2) Die Erotikgutscheine werden auf DirtyDeals.de von DirtyDeals.de, Buchenweg 4, 63110 Rodgau, zusammengestellt. Der Vertrag kommt mit DirtyDeals.de zustande. DirtyDeals.de ist wie folgt zu erreichen:

DirtyDeals.de
Buchenweg 4

63110 Rodgau
Fax: 0911 / 30 844 10 286
Internet: www.DirtyDeals.de
E-Mail: widerruf@DirtyDeals.de

(3) Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn wir ausdrücklich und schriftlich ihrer Anwendung zugestimmt haben.

(4) Änderungen unserer AGBs werden wir gegenüber dem Anbieter spätestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden ankündigen. Dem Anbieter wird hierfür eine E-Mail übersandt, die die neuen oder geänderten bzw. ergänzten AGB enthalten. Ist der Anbieter mit den Änderungen oder Ergänzungen der AGB nicht einverstanden, so kann er der änderung oder Ergänzung der per E-Mail an info@dirtydeals.de widersprechen. Widerspricht der Anbieter nicht fristgemäß, so gelten die Änderungen und/oder  Ergänzungen mit Ablauf der vier Wochen als vom Anbieter genehmigt. Die geänderten bzw. ergänzten AGB werden hierdurch Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragslaufzeit

(1) Die Vertragslaufzeit beginnt mit erfolgreicher Registrierung und ist unbefristet.

(2) Der Vertrag kann jederzeit durch den Anbieter gekündigt werden, indem eine entsprechende Email an info@dirtydeals.de geschickt wird.

(3) Es besteht eine Kündigungsfrist von 8 Wochen. Diese Zeit muss dem Kunden gewährt werden einen ggf. vorhandenen Gutschein noch zu verwenden. Die Kündigungsfrist beginnt mit Eintreffen und Erhaltsbestätigung von DirtyDeals.de.

(4) Gibt der Anbieter uns gegenüber durch vertragswidriges Verhalten dazu Anlass, wird der Kooperationsvertrag fristlos gekündigt und der Anbieter ist zu Schadensersatzzahlungen gemäß §3 (3) verpflichtet.

§ 3 Haftung

(1) Wir haften grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Davon ausgenommen ist die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, die Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien und die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten, sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Soweit wir nur fahrlässig gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen, ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(2) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch unmittelbar zugunsten unserer Organe sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

(3) Der Anbieter verpflichtet sich, bei einem vorsätzlich schuldhaften Verstoß gegen übernommene Pflichten eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs an DirtyDeals.de zu zahlen. Die Vertragsstrafe beträgt 2.500,00 Euro für jeden Fall und ist verwirkt, wenn ein DirtyDeals-Mitglied sich über die Nichteinhaltung der vorstehend übernommenen Pflichten nachgewiesen berechtigt bei DirtyDeals.de beschwert. Unbeschadet der Vertragsstrafe ist DirtyDeals.de berechtigt, einen eventuell weitergehenden Schaden geltend zu machen. In diesem Falle wird die Vertragsstrafe auf den geltend gemachten Schadenersatz angerechnet. Der Anbieter ist verpflichtet, eventuelle Nachprüfungen von DirtyDeals.de über die Berechtigung der Beschwerde aktiv zu unterstützen und DirtyDeals.de die notwendigen Auskünfte innerhalb einer Regelfrist von 14 Tagen zu erteilen. Der Anbieter ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass die Beschwerde unberechtigt ist. Sollte der Anbieter sich trotz entsprechender Aufforderung durch DirtyDeals.de weigern, Auskunft zu erteilen, ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 Euro für jeden Einzelfall verwirkt.

§ 4 Selbstdarstellung und Gutschein

(1) Der Anbieter ist für seine Angaben und Inhalte selbst verantwortlich und zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenschutz und Jugendschutz. Er darf insbesondere keine Fotos und Texte einstellen, zu deren Nutzung er im Rahmen der Plattform nicht berechtigt ist. Ebenfalls müssen die abgebildeten Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sein.

(2) Der Anbieter haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Anbieter ist verpflichtet, DirtyDeals.de von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter, die diese gegen den Anbieter geltend machen, freizustellen.

(3) Die "Amtssprache" der Plattform ist Deutsch, daher sollten die Inhalte auch in dieser Sprache verfasst werden.

(4) Bei Links zu anderen Webseiten macht sich der DirtyDeals.de Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu Eigen. Für die Inhalte der verlinkten Seite ist DirtyDeals.de nicht verantwortlich. Soweit DirtyDeals.de Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte der Zielseite hat oder bei entsprechendem Hinweis der Rechtwidrigkeit, wird der Link zur Zielseite unverzüglich entfernt.

(5) DirtyDeals.de übernimmt keine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwertbarkeit der auf der Plattform veröffentlichten Informationen und Inhalte und behält sich das Recht vor einzelne Inhalte aufgrund von gesetzlichen, gerichtlichen oder behördlichen Verpflichtungen oder wichtigem Grund zu ändern oder zu entfernen.

§ 5 Anwendungsregeln

(1) Während einer Vertragslaufzeit (12 Monate) darf jedes Mitglied einmalig einen Gutschein für ihre Einrichtung verwenden. Es gelten die individuellen Rabatte, die jeder Anbieter gewährt und online auf DirtyDeals.de bekanntmacht.

(2) Vor Inanspruchnahme eines Gutscheins muss der Kunde online den Termin festlegen und durch Bestätigung den Gutschein als pdf an seine Email-Adresse senden lassen. Durch Versand des Gutscheins wird dieser exklusiv am gewählten Termin gültig. Der Gutschein kann nicht erneut versendet und eingelöst werden.

(3) Nach Beendigung der Mitgliedschaft bei DirtyDeals.de erlöschen die Gültigkeiten sämtlicher Gutscheine seitens des Kunden.

(4) Ihnen als Anbieter wird automatisch eine Kopie jedes Gutscheins zugesandt. Anhand einer Bestellliste können sie somit die Gültigkeit jedes Gutscheins überprüfen. Zur Einlösung des Gutscheins müssen die Kunden ihren Gutschein und ihren gültigen Personalausweis vorzeigen.

(5) Eine Barauszahlung der Gutscheine ist nicht möglich.

(6) Die Gutscheine sind auf den Namen des DirtyDeals-Mitglieds beschränkt, eine übertragung ist ausgeschlossen.

(7) Die Angebote der DirtyDeals-Gutscheine sind nicht mit anderen Ermäßigungen kombinierbar.

(8) Die Coupons von DirtyDeals sind nicht ausnahmslos gültig. Sonderveranstaltungen können von der Rabattierung ausgeschlossen sein. Der Anbieter ist eigens dafürverantwortlich Sondertermine, an denen eine Gutscheineinlösung ausgeschlossen ist, online zu sperren.

(9) Jeder Anbieter bei DirtyDeals verpflichtet sich unter Berücksichtigung der Clubphilosophie und Hausordnung die Gutscheine zu den auf seinem Angebot angegebenen Bedingungen einzulösen. Der Gutscheinanbieter darf keine zusätzlichen Kosten in Rechnung stellen. Es gelten für jeden Gutscheineinlöser die gleichen Preise wie für jeden anderen Gast.

(10) Sollte auf der Anzeige eines teilnehmenden Gutscheinanbieters eine Sondervereinbarung vermerkt sein, die von diesen Regeln abweicht, so hat diese ihre Gültigkeit.

(11) Bei der Einlösung des Coupons gewährt der Anbieter keine Nachteile durch Qualität, Quantität, Service, etc.

§ 6 Leistungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von DirtyDeals.de, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir behalten uns hierbei allerdings vor, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

§ 7 Datenschutz

(1) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. uns verbundenen Unternehmen weitergegeben. Alle personbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

(2) Meine Angaben innerhalb des Projektes dürfen bei Zustimmung vom Veranstalter des Projektes von den Sponsoren der Aktion sowie von den beauftragten Dienstleistern für Marktforschung - für die bessere Zuordnung von bereits zu meiner Person vorhandenen Daten - sowie für interessante und günstige Angebote aus den unten genannten Branchen, die meinen erkennbaren Interessen entgegenkommen, verarbeitet und genutzt werden (Telefonmarketing, SMS Werbung, E-Mail-Werbung und schriftliche Werbung). Verlage, Adress- und Versandhändler, Finanz- und Telekommunikationsdienstleister, Markenartikelhersteller, Gewinn- und Glücksspiele, Reise und Tourismus, Gesundheitsvorsorge, Energieversorger, Versicherungen, Pharma- und Kosmetikunternehmen, gemeinnützige Vereinigungen, Fahrzeughersteller und -händler, Bekleidungs- und Elektronikeinzelhandel, Marktforschungsunternehmen, Berufs- und Weiterbildungsinstitute. Diese Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft schriftlich, per Brief, widerrufen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, einer Regelung zuzustimmen, durch die der mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung verfolgte Sinn und Zweck im wirtschaftlichen Bereich weitgehend erreicht wird. 

(Stand 22. September 2010)